Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines jugoslawischen Hilfsarbeiters auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit; Verdacht auf schizophrene Psychose und sekundären Alkoholmissbrauch; Verweisbarkeit eines ungelernten Arbeiters auf leichte bis mittelschwere Arbeiten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 15.03.2000 - S 11 RJ 690/98
- LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 49/91
Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit - Schweißer - Eigenständigs Berufsbild - …
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00
Der Kläger, der in der Bundesrepublik immer als Hilfsarbeiter beschäftigt war, kann keinen sog. Berufsschutz für sich in Anspruch nehmen und ist deshalb nach der ständigen Rechtsprechung des BSG als ungelernter Arbeiter auf alle Tätigkeiten verweisbar, die seinem gesundheitlichen Leistungsvermögen noch entsprechen (siehe Mehrstufenschema, BSG SozR 2200 § 1246 RVO Nr. 138 und 140 sowie SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27, 30). - BSG, 15.12.1994 - 4 RA 64/93
Vormerkung - Anrechnungszeittatbestand - Pflichtverletzung - Zurechnung - …
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00
Das Bundessozialgericht hat in seinen Entscheidungen zum sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs (z.B. Urteil vom 15.12.1994, Az.: 4 RA 64/93 = SozR 3-2600 § 58 Nr. 2) ausdrücklich den dreigliedrigen Tatbestand des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs herausgearbeitet. - BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 50/98 R
Verletzung der Beratungspflicht durch Rentenversicherungsträger bei freiwilliger …
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00
Im Urteil vom 05.04.2000 (Az.: B 5 RJ 50/98 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Herstellungsanspruch wegen Verletzung der Beratungspflicht nur dann gegeben ist, wenn die Verletzung für die unterlassene Beitragszahlung ursächlich war. - BSG, 07.11.1991 - 12 RK 22/91
Hoinweispflichten des Rentenversicherungsträgers beim Ende der …
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00
Das BSG hat in dem vom Sozialgericht genannten Urteil vom 07.11.1991 (12 RK 22/91 = SozR 3-1200 § 14 Nr. 5) an der grundsätzlich früher schon gemachten Aussage festgehalten, dass die Beklagte sich zur Erfüllung ihrer Beratungspflichten grundsätzlich der Übersendung von Merkblättern bedienen kann. - BSG, 23.03.1994 - 5 RJ 24/93
Rentenversicherung - Berufsunfähigkeit - Ausländische Rente - Rentenbezugszeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2003 - L 16 RJ 233/00
Wie das BSG mehrfach entschieden hat, stellt der Bezug einer ausländischen Rente keine Rentenbezugszeit im Sinne dieser Bestimmung dar, es sei denn, eine diesbezügliche Gleichstellung mit deutschen Renten ist durch das zwischenstaatliche Abkommen vereinbart (BSG vom 23.03.1994, Az.: 5 RJ 24/93 = SozR 3-2200 § 1246 RVO Nr. 46).